Bundesprogramm

Auftaktveranstaltung zum Bundesprogramm "Demokratie leben!", Quelle: Thomas Imo/photothek„Wir alle sind Deutschland“ – mit diesen Worten hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig am 25. Februar die Auftaktkonferenz zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“ in Berlin eröffnet. Dort kamen erstmals Vertreterinnen und Vertreter aller Programmpartner zum gegenseitigen Austausch zusammen.

Mit dem Bundesprogramm und 40,5 Millionen Euro fördert das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im laufenden Jahr in Kommunen, Ländern und auf Bundesebene ziviles Engagement gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit sowie präventive Maßnahmen im Bereich Islamismus und Salafismus.
„Die Auseinandersetzung mit radikalen und gewaltorientierten Bewegungen ist aber nur eine Seite des Bundesprogramms“, sagte Manuela Schwesig. „Auf der anderen Seite möchten wir die Demokratie stärken und in der Bevölkerung Akzeptanz für ein Deutschland der Vielfalt herstellen.“

Grundsatzrede von Manuela Schwesig

Verantwortungsgemeinschaft von Staat und Zivilgesellschaft

Angriffe auf Demokratie, Freiheit und Rechtstaatlichkeit sowie Ideologien der Ungleichwertigkeit sind dauerhafte Herausforderungen für die gesamte Gesellschaft. Rechts­extremismus, Rassismus und Antisemitismus, die Heraus­forderungen durch Islam- bzw. Muslimfeindlichkeit, Anti­ziganismus, Ultranationalismus, Homophobie, gewalt­bereiter Salafismus bzw. Dschihadismus, linke Militanz und andere Bereiche zeigen die Vielzahl demokratie- und menschenfeindlicher Phänomene. Um ihnen kraftvoll entgegen­zutreten, bedarf es gemeinsamer Anstrengungen von Staat und Zivilgesellschaft.

Zahlreiche Initiativen, Vereine und engagierte Bürgerinnen und Bürgern in ganz Deutschland setzen sich tagtäglich für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Mit­­einander ein. Bei dieser wichtigen Arbeit unterstützt sie das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundes­ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es werden besonders Projekte gefördert, die sich in der Demokratie­förderung und der Extremismusprävention engagieren.

Das Programm setzt auf verschiedenen Ebenen an: Ziel ist es, Projekte sowohl mit kommunalen als auch mit regionalem und überregionalem Schwerpunkt zu fördern.

Mit der Umsetzung des Bundesprogramms ist das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben beauftragt, das hierzu eine Regiestelle eingerichtet hat. Das Deutsche Jugendinstitut (DJI) evaluiert das Gesamt­programm und übernimmt zusätzlich die wissenschaftliche Begleitung in den Programmbereichen Landes-Demokratie­zentren, Förderung zur Strukturentwicklung bundesweiter Träger, Modellprojekte zu ausgewählten Phänomenen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und zur Demokratiestärkung im ländlichen Raum sowie Modellprojekte zur Radikalisierungs­prävention. Die wissenschaftliche Begleitung der lokalen „Partnerschaften für Demokratie“ wird vom Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik e.V. (ISS, Frankfurt am Main) und von Camino – Werkstatt für Fortbildung, Praxisbegleitung und Forschung im sozialen Bereich gGmbH (Berlin) übernommen.